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erschienen am 17.06.11

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Weg mit dem Zins

Soziale Wirtschaft im Dialog der Religionen
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Nr. 3

Die DEUTSCHEN

Sonderweg eines unverbesserlichen Volkes?

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Nr. 4

Israel - ein Kolonialsiedlerstaat in der Sackgasse

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Gregor Schirmer: Lissabon am Ende? im Kai Homilius Verlag - Startseite

Startseite > Gesamtverzeichnis > COMPACT > Lissabon am Ende? > Download des Buches

Lissabon am Ende?
von Gregor Schirmer
Kritik der EU-Verträge
120 Seiten, Taschenbuchausgabe, 2008
COMPACT Band 2, 7.50 €
Bestell-Nr. 12002

Als die Iren am 12. Juni 2008 ihr „Nein“ zum Lissabonner Vertrag bekundeten, war das Wehklagen groß, Spekulationen schossen ins Kraut, die Gemeinschaft der EU sei gefährdet usw. Doch nur die Insider wissen worum es geht.
Nachdem die Franzosen und Niederländer 2006 die damals geplante EU-Verfassung ablehnten, wurde eifrig an einer Veränderung der beiden Verträge über die Europäische Gemeinschaft (Römischer Vertrag, Vertrag von Maastricht) gearbeitet und sollte als Lissabonner Änderungsvertrag am 1.1.2009 in kraft treten. Da dieser Vertrag grundlegend in das Recht auch der beteiligten Staaten eingreift, sind einerseits in mehreren Ländern Verfahren vor Verfassungsgerichten anhängig, andererseits wäre es jetzt an der Zeit, endlich auch die jeweilige Bevölkerung um Rat und Meinung zu fragen. Zumal man anhand des Textes feststellen kann, dass die meisten – manche sagen 95 Prozent – der Bestimmungen des durchgefallenen Verfassungsvertrags durch den Lissabonner Änderungsvertrag in die zwei EU-Verträge „hinüber gerettet“ worden sind.
Der Autor in diesem Band: „Ein anderes Europa braucht eine andere vertragliche Grundlage, eine andere Verfassung, die auch so heißt. Und die kann nur auf einem konsequent demokratischen Weg zustande kommen.“