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Totalliquidierung in zwei Akten
von Erich Buchholz
Juristische Annexion der DDR
128 Seiten, Taschenbuchausgabe, 2009
COMPACT Band 6, Alter Preis 7.5 €, neuer Preis: 4.95 €
Bestell-Nr. 12006
Als am 21. Juni 1990 von der letzten Volkskammer der DDR das Gesetz zum ersten Staatsvertrag über die Schaffung einer Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion zwischen der DDR und der BRD verabschiedet wurde, ahnte wohl niemand, dass in allerkürzester Zeit über 1.000 Blatt Gesetze und Verordnungen zu erlassen sein würden.
Gleichwohl hatten die gewählten Volksvertreter die Voraussetzungen schon geschaffen, setzten sie doch mit einem Federstrich am 17. Juni die DDR-Verfassung von 1968 außer kraft, um zukünftig Verfassungsgrundsätze gelten zu lassen, die so schwammig formuliert waren, dass dem Einzug von bundesdeutschem Recht, also fremdem Recht in der Noch-DDR schon vor dem 3. Oktober 1990 Tür und Tor geöffnet waren. Lässt man sich anderswo im Gesetzgebungsverfahren die Zeit, die notwendig ist um das Für und Wider sorgfältig abzuwägen, wurden nunmehr Gesetze und Verordnungen „durchgepeitscht“, die anderswo geschrieben waren.
Da die DDR-Bürger mit dem 1. Juli die ersehnte „Westmark“ bekamen, war für die meisten der entscheidende Schritt in Richtung „Freiheit und Wohlstand“ getan. Verhieß die DM doch Reisen und Konsum. Was folgte war Katzenjammer. Mit dem 17. Juni 1990 wurde eine neue Treuhand geschaffen, die nunmehr schnellstens privatisieren sollte, in Wahrheit aber lästige Konkurrenten liquidierte. Für die Menschen waren die Folgen schnell spürbar: 4 Millionen Arbeitsplätze fielen weg. Der aus der DDR gewohnte Rechtsschutz am Arbeitsplatz, ein Recht auf Arbeit – Fehlanzeige.
So wurden in den wenigen Wochen bis Ende August die Bürger mit neuen ihnen fremden Gesetzen und Verordnungen überschwemmt.
Nichts blieb wie es einmal war, die DDR – total liquidiert.
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