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Übernachten am Panoramaweg in Werder


erschienen am 10.03.15

EINHEIT im Geistigen?

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Protokolle des Kulturbundes 1945-48
hrsg. von Siegfried Prokop, Dieter Zänker
Zeit- und Militärgeschichte
22.95 €


erschienen am 01.12.14

Die MH17-Falle

Die MH17-Falle

Ein Kriminalfall
Wolfgang Eggert
Zeit- und Militärgeschichte
14.95 €


erschienen am 17.07.14

Flug MH370

Flug MH370

Die Geheimdienstspur
Wolfgang Eggert
Zeit- und Militärgeschichte
14.95 €


erschienen am 26.10.12

Neues von der EURO-Mafia

Neues von der EURO-Mafia

Eine Mediendokuemntation
Holger Strohm
Zeit- und Militärgeschichte
14.95 €


erschienen am 31.08.12

Srebrenica

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Die Geschichte eines salonfähigen Rassismus
Alexander Dorin
Zeit- und Militärgeschichte
2. überarbeitete und erweiterte Auflage 2012, 19.90 €


DIE BESTSELLER


Nr. 1

Flug MH370

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Die Geheimdienstspur

Wolfgang Eggert

Zeit- und Militärgeschichte

14.95 €


Nr. 2

Die MH17-Falle

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Ein Kriminalfall

Wolfgang Eggert

Zeit- und Militärgeschichte

14.95 €


Nr. 3

Die Pearl Harbor Lüge

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Jan von Flocken

Tatsachenreport

2. unveränderte Auflage 2015,

9.90 €


Nr. 4

Unser Tausendjähriges Reich

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Politisch unkorrekte Streifzüge durch die Geschichte der Deutschen

Jan von Flocken

Kulturgeschichte

9.90 €


Nr. 5

Die Berliner Mauer (1961-1989)

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Fakten, Hintergründe, Probleme

Siegfried Prokop

COMPACT

7.50 €


Nr. 6

Ich habe "NEIN!" gesagt

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Über Zivilcourage in der DDR

Marco Hecht, Gerald Praschl

Zeit- und Militärgeschichte

9.90 €


: Wertneutralität des Rentenrechts? im Kai Homilius Verlag - Startseite

Startseite > Gesamtverzeichnis > Zeit- und Militärgeschichte > Wertneutralität des Rentenrechts?

Wertneutralität des Rentenrechts?
hrsg. von
ISOR e.V.
Strafrente in Deutschland?
324 Seiten, Hardcover mit Schutzumschlag, 2005
2. aktualisierte und erweiterte Auflage
Zeit- und Militärgeschichte Band 15, 18.00 €
Bestell-Nr. 08015
Direkt beim Verlag bestellen

Mit dem Einigungsvertrag sollte die relative Ungerechtigkeit der sogenannten Staatsrenten beseitigt werden. Geschaffen wurde neues Unrecht. Ein Abriss über Geschichte und Kampf für Rentengerechtigkeit, eben Wertneutralität der Rente.

Als 1911 mit der Reichsversicherungsordnung und dem Versicherungsgesetz für Angestellte die Sozialversicherung in Deutschland eingeführt wurde, sollte jede Diskriminierung der Versicherten ausgeschlossen werden – die Rente war WERTNEUTRAL an die Anspruchsberechtigten zu zahlen.
Das änderten erst die Nazis: „Wen die Volksgemeinschaft nicht umschließt, dem können auch keine sozialpolitischen Hilfen angeboten werden.“, so Theodor Bühler einer der Kommentatoren der damaligen Sozialpolitik. Die Bundesrepublik setzte diese Tradition in gewissem Sinne fort als es um die Entschädigung für die Naziopfer ging, das war in den fünfziger und sechziger Jahren.
Als mit dem Einigungsvertrag von 1990 die Rentenversicherung der DDR-Bürger in die der Bundesrepublik überführt wurde, sollte auch hier die Wertneutralität der Rente für jeden ehemaligen DDR-Bürger gelten.
Denn schon 1956 beschied der Bundestag „…dass nach der Wiedervereinigung Deutschlands niemand wegen seiner politischen Gesinnung oder nur, weil er in Behörden oder politischen Organisationen in einem Teil Deutschlands tätig gewesen ist, verfolgt wird“.
Dem war nicht so.
Parallel mit der politischen Strafverfolgung ehemaliger DDR-Bürger wurde massiv in das Rentenrecht eingegriffen. Viele tausend Verfahren mussten bis zum BVerfG geführt werden, die letzte Entscheidung fiel im Juni 2004. Und noch immer ist die Rentengerechtigkeit nicht hergestellt.
„Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.“ (Art 3 des Grundgesetzes).
Wann wird dieser Anspruch endlich erfüllt sein?
Der Kampf geht weiter.

DIESE TITEL KÖNNTEN IHNEN AUCH GEFALLEN

Siegerjustiz?

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Die politische Strafjustiz infolge der deutschen Einheit.
hrsg. von GRH e.V.
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Ratgeber für Senioren- und Pflegeheime
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2. stark überarbeitete Auflage 2012
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zum 80. Geburtstag
hrsg. von Freundeskreis Erich Buchholz
FestSchriften

REZENSIONEN


Wolfgang Schwanitz schrieb in Neues Deutschland am 26.05. 2005

Wertlose Wertneutralität - Rentenrecht oder Strafrecht? – Kritik und Klage

Ein Vorzug dieses Buches ist es, dass es in die Geschichte zurückblickt. Es wird ein aufschlussreicher Überblick über die Entwicklung des Rentenrechts in Deutschland geboten. Obwohl es im Kaiserreich antisemitische Tendenzen und Diskriminierung der Sinti und Roma gab, war keine Gruppe von sozialen Leistungen ausgeschlossen. Erst die Nazis haben Kommunisten, Sozialdemokraten, Pazifisten, Juden, Bibelforschern und anderen die Rente verweigert bzw. gekürzt. Das Rentenrecht im NS-Deutschland diente der Unterdrückung politischer Gegner und der Durchsetzung einer menschenverachtenden und mordenden Praxis gegenüber »minderwertigen Rassen« und »Volksfeinden«....

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Aus dem Klappentext


Um sich mit der Problematik der Wertneutralität des Rentenrechts auseinandersetzen zu können, ist es notwendig sich mit Geschichte der Sozialversicherung in Deutschland vertraut zu machen.
Als mit der Reichseinigung 1871 ein einheitlicher deutscher Staat entstanden war, rückte mit der verstärkten Industrialisierung die soziale Frage in den Vordergrund. Wurden einerseits die Sozialdemokraten als „Umstürzler“ bekämpft, sollten andererseits die Arbeiter an das bestehende System gebunden werden. In der Folgezeit wurde 1889 die gesetzliche Rentenversicherung eingeführt, mit der Reichsversicherungsordnung 1911 eine allumfassende Sozialordnung. Getreu dem Anspruch, die Sozialversicherten an den Staat und die bestehende Herrschaftsordnung zu binden, sollte die Rente ohne Ansehen der Person gezahlt werden.
Die Rente war WERTNEUTRAL.
Damit brachen zuerst die Nazis. Politische Gegner, Minderheiten und Andersgläubige wurden – neben der strafrechtlichen Verfolgung – auch weitestgehend von der Sozialversicherung ausgeschlossen.
Mit der Schaffung zweier deutscher Staaten entwickelte sich auch das Rentenrecht parallel. Sah sich die Bundesrepublik in der Tradition der vorhergehenden deutschen Staaten, versuchte die DDR was Neues: eine einheitliche Sozialversicherung entstand, ergänzt um Zusatzrentensysteme (ZVS) für bestimmte Berufsgruppen. Mit den in der Bundesrepublik üblichen Pensionen für Beamte am ehesten vergleichbar waren die so genannten Sonderversorgungssysteme (SVS) für MdI, NVA, MfS u.a., wobei, anders als die Beamten der BRD, diese 10% ihres Bruttoeinkommens als Beitrag einzahlten.
Mit der deutschen Einigung sollte auch die Rentenversicherung (RV) überführt werden. In der Vorbereitung dessen wurden die ZVS und SVS geschlossen. Es sollte auch für diese die Beitragsbemessungsgrenze der RV gelten.
Dem war aber nicht so.
Viele Fragen blieben ungeregelt, in der Regel zum Nachteil der Betroffenen.
Mehrfach wurde die Verfassung, das Grundgesetz, gebrochen, zum Teil wissentlich. Schon 1991 waren die ersten Folgen spürbar, massenhaft standen die Leute plötzlich ohne Krankenversicherung da, erster Widerstand regte sich. Die Betroffenen fanden in Organisationen zusammen, sie wehrten sich gemeinsam. Der Kampf um Rentengerechtigkeit begann.
Mit tausenden von Briefen an die Politiker aller Parteinen, mit Demonstrationen, mit Petitionen, mit gegenseitiger Hilfe und Solidarität.
Es mussten Widersprüche gegen Rentenbescheide eingelegt, Klagen geführt werden. Die Geduld wurde schier unermesslich auf die Probe gestellt. Unterstützung kam von PDS und Teilen der SPD und Grüne.
Erste Erfolge stellten sich ein. Das BVerfG fällte 1999 die ersten Urteile und forderte den Gesetzgeber, die rot-grüne Bundesregierung auf, endlich die Vorschriften verfassungskonform zu gestalten, Rechtsbrüche zu beseitigen, spätestens bis Mitte 2001. Es ließ Gestaltungsspielraum, der nicht genutzt wurde, Unrecht blieb.
Noch ist in Deutschland keine Rentengerechtigkeit hergestellt, die Wertneutralität der Rente nicht gegeben. Das vorläufig letzte Urteil wurde im Juni 2004 gefällt.
Die Geschichte bis hierher erzählt dieser Band.

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