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erschienen am 10.03.15

EINHEIT im Geistigen?

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Neues von der EURO-Mafia

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Srebrenica

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Nr. 6

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Über Zivilcourage in der DDR

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 Erich Buchholz: Strafrecht im Osten im Kai Homilius Verlag - Startseite

Startseite > Gesamtverzeichnis > Zeit- und Militärgeschichte > Strafrecht im Osten

Strafrecht im Osten
von
Erich Buchholz
Ein Abriss über die Geschichte des Strafrechts in der DDR
664 Seiten, Hardcover mit Schutzumschlag, 2009
Zeit- und Militärgeschichte Band 37, 58.00 €
Bestell-Nr. 08037
Direkt beim Verlag bestellen

Als 1945 alles in Trümmern lag, waren die Deutschen bestrebt, einen Neuanfang zu finden. Alte Gesetze der Nazizeit sollten weg, neue mussten dafür geschaffen werden – die Alliierten machten die Vorgaben. Im Osten Deutschlands, der damaligen Sowjetischen Besatzungszone, konnte der Neuanfang gleich zweifach beginnen, neben dem Bruch mit dem Naziregime sollte auch das bürgerliche Rechtssystem „über Bord geworfen“ werden. Ein völlig neues Rechtssystem musste her – für Rechtswissenschaftler eine ungeheure Chance. Einwendern entgegnend, man hätte ja das sowjetische System übernehmen können, sei gesagt, dass dies nicht der Fall ist, es wurde tatsächlich ein neues Recht geschaffen, in Gesetzestext und Rechtsprechung – ein modernes, einfaches und bürgernahes noch dazu.

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DDR-Strafrecht unterm Bundesadler

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Zeit- und Militärgeschichte

Strafrecht im Osten

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DOKUMENTENBAND
Erich Buchholz
Zeit- und Militärgeschichte

REZENSIONEN


Gudrun Benser schrieb in Neues Deutschland am 29.11. 2008

Immer konkret

Es ist wohl die umfassendste Darstellung der Geschichte des Strafrechts der DDR.
Von seiner Anlage und Lesbarkeit her ist es geradezu als Lehrbuch geeignet.
Der Anwalt und Rechtswissenschaftler Erich Buchholz beweist, dass sich das Recht immer konkret auf die gegebenen gesellschaftlichen Bedingungen bezieht. Und dass durchaus von dessen Klassencharakter zu reden ist. Dies wird u. a. im Vergleich zum Recht der BRD demonstriert....

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Aus dem KLAPPENTEXT

Würde man die Zahl der zugelassenen Rechtsanwälte in Ost und West ins Verhältnis setzen und daraus schlussfolgern, wie unrechtmäßig dass DDR-Recht doch war, so läge man genauso falsch, wie wenn man aus dem Umstand, dass westlich der Elbe schon immer „freie Wahlen“ abgehalten wurden, folgern würde, wie demokratisch die alte und neue Bundesrepublik doch sei.
Antwort auf Fragen zum Rechtssystem kann nur der erhalten, der sich eingehender mit der Rechtsphilosophie, der Umsetzung in Gesetzestext und der Rechtsprechung vor Gericht beschäftigt und – wo möglich – vergleicht.
Der Autor Erich BUCHHOLZ, für vorliegende Arbeit mit dem unschätzbaren Vorteil ausgestattet, dass er das Bürgerliche Recht studierte, bevor er das neue DDR-Recht mit erschuf, beschäftigt sich mit einem Teil des Rechts sehr intensiv – dem Strafrecht der SBZ und der DDR. Dass er neben der Darstellung von Philosophie, Gesetzestexten und Rechtsprechung, auch kriminologische Untersuchungen einfließen ließ, macht den vorliegenden Band nur noch wertvoller. Dass er sich mit dem Sinn und der Wirkung von Strafe, der Pönologie, dem Dilemma des Strafvollzugs, beschäftigt, hebt den Band in die Wirklichkeit, in die heutige Diskussion um Täter und Wiederholungstäter.

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Aus dem VORWORT

Die Anregung, dieses Buch zu schreiben, kam von Kollegen.
Die Rechtsgeschichte eines Landes wird in der Regel von Juristen des betreffenden Landes geschrieben.
Die DDR gibt es nicht mehr.
Über die DDR, ihr Recht, namentlich auch ihr Strafrecht und ihre Strafjustiz, wurde in den letzten Jahren und wird auch heute, vornehmlich zu dem Zweck der „Aufarbeitung von Unrecht“ im „Unrechtsstaat“ DDR, geschrieben – also unter politischer Maßgabe.
Damit ist der rechtswissenschaftliche Gegenstand der Geschichte des DDR-Strafrechts natürlich weder bearbeitet, noch erschöpft. Auch auf dem Gebiete des Strafrechts gab es in der DDR viel jenseits dessen, was bei solcher „Aufarbeitung“ behandelt wird. Deshalb sind rechtshistorische Arbeiten zur Geschichte des Strafrechts der DDR geboten.
In der DDR waren in den 70er und 80er Jahren knappe Publikationen zur Entwicklung des Strafrechts, des Strafprozessrechts und der Justiz der DDR erschienen, teilweise im Bestand der Lehrbücher, teilweise auch in selbständigen Veröffentlichungen, so in denen von Hilde Benjamin.
Nach 1990 brachte Uwe-Jens Heuer unter dem Titel „Die Rechtsordnung der DDR; Anspruch und Wirklichkeit“ einen Sammelband heraus, zu dem ich einen Beitrag über das Strafrecht der DDR verfasste.
Mit dem Abstand von nunmehr über siebzehn Jahren nach dem Ende der DDR erscheint es angezeigt, einen relativ geschlossenen Überblick über die Entwicklung des Strafrechts der DDR anzubieten.
Inwieweit eine solche Arbeit von bundesdeutschen Juristen erbracht werden könnte, erscheint zweifelhaft. Sie würden jedenfalls über ein für sie fremdes Strafrecht zu schreiben haben – unvermeidbar aus der Sicht der Bundesrepublik, in der sie aufgewachsen sind und leben, deren prinzipielle Gegnerschaft zur DDR über mehr als vier Jahrzehnte ausgewiesen ist.
Daher erscheint es geboten, dass jemand, der die Entwicklung des Strafrechts der DDR miterlebte, z. T. auch mitgestaltete, niederschreibt, was er dazu weiß und dazu zu sagen hat.
Deshalb sehe ich mich als einer der wenigen, bei dem diese persönlichen Voraussetzungen vorliegen, in der Pflicht, dies zu versuchen.
Dieses Unternehmen will eine vorläufige Darstellung bleiben, die nach Maßgabe weiterer historischer Forschungen ergänzt, vertieft und auch korrigiert werden mag. Aber ich muss meinen Beitrag zur Geschichte des Strafrechts der DDR jetzt hinterlassen.
Ich nenne dieses Vorhaben „Versuch einer historischen Abhandlung“.

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INHALTSVERZEICHNIS

Vorwort
Kapitel I: Die Rechtslage auf dem Gebiete des Strafrechts am 8. Mai 1945 und die auf Grund der Zerschlagung des Hitlerfaschismus gebotenen Erfordernisse auf dem Gebiete des Strafrechts und in der Strafjustiz
1. Aufhebung der Nazigesetze, Beseitigung der besonderen Nazigerichte und Aufhebung verbrecherischer Urteile von Gerichten des Hitlerregimes
1.1 Aufhebung von Nazigesetzen durch die Alliierten
1.2 Aus dem Nürnberger Juristenprozess
1.3 Fortgeltendes Recht
1.4 Umgang deutscher Behörden mit dem vorgefundenen Strafrecht
1.5 Beseitigung der besonderen Nazigerichte und Aufhebung verbrecherischer Urteile von Gerichten des Hitlerregimes
2. Entfernung der Nazis aus der deutschen Justiz und ihre demokratische Neugestaltung
2.1 Grundsätze der Umgestaltung des deutschen Gerichtswesens
2.2 Die Entfernung von Nazis aus der Justiz als Grundbedingung ihrer Umgestaltung
2.3 Neue Richter und Staatsanwälte in Ostdeutschland
- Volksrichterausbildung
- Neue Juristenausbildung an den Universitäten
- Ein neues Richterbild
- Entwicklung neuer Traditionen
2.4 Kassation – neu eingeführt
3. Die Gesetze der Alliierten zur Verfolgung und Bestrafung von NS- und Kriegsverbrechen
3.1 Art.6 des IMT-Statuts als zentrale und für Jahrzehnte wegweisende Vorschrift des Völkerstrafrechts
3.2 Kontrollrats-Gesetz Nr.10 und die Kontrollrats-Direktive Nr. 38 - Rechtsgrundlagen für die Verfolgung von NS- und
Kriegsverbrechen durch deutsche Behörden
4. Strafrechtlicher Schutz der Maßnahmen der Besatzung und Gewährleistung der Strafrechtspflege zum Schutz der Bürger unter außerordentlichen Bedingungen
- Notlage, Notkriminalität und Wirtschaftsstrafrecht
Kapitel II: Die Rechtslage auf dem Gebiete des Strafrechts nach der Währungsreform und nach der Bildung der beiden deutschen Staaten
1. Die separate Währungsreform
1.1 Strafrechtliche Konsequenzen der separaten Währungsreform
1.2 Wirtschaftskriminalität im Gefolge der Währungsspaltung in Berlin
2. Unterschiedliche Wirtschaftsentwicklung und unterschiedliches Wirtschaftsstrafrecht
3. Der besondere Status Berlins, seine besondere Rechtslage und die Spaltung der Verwaltung und der Justiz in Berlin
3.1 Die ersten Wochen nach dem Ende des Krieges
3.2 Vorgeschichte der Spaltung der Justiz
3.3 Die Spaltung der Justiz beginnt
3.4 Geheime langfristige Vorbereitungen
3.5 Die besondere Rechtslage in Ost- und Westberlin
4. Zerreißung der Rechtseinheit Deutschlands
4.1 Diametral entgegengesetztes Strafrecht in zwei deutschen Staaten
4.2 Unterschiedliche Staatsschutzvorschriften in beiden deutschen Staaten
5. Nutzung von Strafgesetzen zur Abwehr von kriminellen Schädigungen der DDR, besonders ihrer Wirtschaft, von außen
5.1 Nutzung von Strafgesetzen zur Abwehr staatsfeindlicher krimineller Anschläge
5.2 Kriminelle Durchkreuzung der demokratischen Wirtschaftsreform, dargestellt an Strafprozessen vor dem OG der DDR
5.3 Maßgeblicher Unterschied der politischen Verbrechen in der DDR und in der BRD
6. Unterschiedliche Strafverfolgung der NS- und
Kriegsverbrechen in West- und Ostdeutschland
6.1 Inkonsequente und schließlich unterbliebene
Strafverfolgung in Westdeutschland
6.2 Konsequente und nachhaltige Strafverfolgung in Ostdeutschland;
- Besonderheiten der Waldheimprozesse
Kapitel III: Die Strafrechtsentwicklung in der DDR seit 1952
1. Die Rechtslage in der DDR nach der endgültigen Spaltung
Deutschlands durch die Eingliederung der BRD in die NATO
1.1 Ein neues Jugendstrafrecht
1.2 Ein neues Staatsanwaltschaftsgesetz und eine neue Gerichtsverfassung.
2 Volkseigentumsschutzgesetz
2.1 Richtlinien des Obersten Gerichts der DDR
2.2 Noch kein neues Strafgesetzbuch
3. Die Anfänge einer eigenständigen deutschen Strafrechtswissenschaft
3.1 Überkommene Strafrechtslehren und „alte“ Professoren
3.2 Nazistische Strafrechtsideologie
3.3 Traditionelle Strafrechtslehren
3.4 Eine neue Strafrechtslehre – neue Hochschullehrer
4 Das Strafrechtsergänzungsgesetz
4.1 Die Kriminalitätsentwicklung in der DDR
4.2 Verbrechen und Klassenkampf
4.3 Zur Babelsberger Konferenz
4.4 Inhalt des Strafrechtsergänzungsgesetzes
4.5 Weitere neue Gesetze
4.6 Rechtsprechung zum Strafrechtsergänzungsgesetz
Kapitel IV: Das Strafgesetzbuch
1. Der Staatsratserlass
1.1 Der Rechtspflegebeschluss
1.2 Gesellschaftliche Gerichte
1.3 Aufenthaltsbeschränkung
1.4 Der Erlass des Staatsrates zur Rechtspflege der DDR
1.5 Vorgaben für den Strafvollzug
2. Zur Entwicklung der Kriminalität
3. Die Vorbereitung des neuen Strafgesetzbuches der DDR
3.1 Voraussetzungen der Ausarbeitung des neuen Strafgesetzbuches
3.2 Sozialistische Kriminologie
3.3 Neues Herangehen an die Ausarbeitung eines Strafgesetzbuches der DDR
3.4 Breite Mitwirkung an den Arbeiten für ein neues StGB
4. Kerngedanken des neuen Strafgesetzbuches
4.1 Grundsätze
4.2 Materieller Begriff der Straftat und starke Dekriminalisierung
4.3 Depönalisierung
4.4 Eine neue Regelung der Schuld
4.5 Modernes Sanktionssystem
5. Besondere Probleme
5.1 Arbeitserziehung bei Gefährdung der öffentlichen Ordnung durch asoziales Verhalten
5.2 Strafzumessung im Gesetz
5.3 Jugendstrafrecht
6 Der Besondere Teil des Strafgesetzbuches
6.1 Moderne Regelungen
6.2 Eigentumsschutz
6.3 Wirtschaftsstrafrecht
7. Breite öffentliche Diskussion
8. Weitere neue Gesetze zum Strafvollzug und zum Strafprozess
8.1 Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz
8.2 Eine neue Strafprozessordnung
8.3 Andere neue Gesetze
8.4 Hohe Rechtssicherheit durch Anpassung der Gesetze
9. Zwiespältiger Charakter des StGB
10. Meinungen bundesdeutscher Strafrechtler zum DDR-Strafrecht
Kapitel V: Veränderungen des Strafrechts in der Zeit von 1969 – 1979
1. Die Arbeit mit dem neuen Strafgesetzbuch und Forschungsrichtungen
2. Erste Änderungen des Strafgesetzbuches
3. Ein erstes Strafrechtsänderungsgesetz
4. Eine zweite Änderung des Strafrechts und Änderungen des Strafvollzugsrechts
5. Das dritte Strafrechtsänderungsgesetz und weitere strafrechtliche Änderungen
5.1 Veränderungen im Allgemeinen Teil des StGB
5.2 Veränderungen im Besonderen Teil
5.3 Änderungen anderer Gesetze
5.4 Strafschärfungen infolge des „Kalten Krieges“
6. Bundesdeutsches Strafrecht
6.1 Reformgesetze
6.2 Handel mit der Gerechtigkeit
6.3 Ein Strafvollzugsgesetz
6.4 Politische Verschärfung des Straf- und Strafprozessrechts
6.5 Politisches Strafrecht in der DDR und in der BRD
6.6 Unterschiedliche Strafgesetze gegen faschistische Aktivitäten
7. Zur Kriminalitätsentwicklung in den 70er Jahren – Statistische Daten und Vergleiche
- in der DDR völlig - oder fast völlig - unbekannte Kriminalität
8. Untersuchungen zur Wirksamkeit der Strafe
8.1 Strafenverwirklichung
8.2 Kriminalitätsvorbeugung – Kriminell Gefährdete
8.3 Waren auch Jugendliche nach § 249 zu bestrafen?
Kapitel VI: Strafrechtsentwicklung bis zur „Wende“
1. Weitere Änderungen des Strafrechts
1.1 Zeitgemäße neue Gesetze
1.2 Eine Generalamnestie
1.3 Abschaffung der Todesstrafe
2. Zur Entwicklung der Kriminalität in der DDR in den 80er Jahren
2.1 Übersicht über strafrechtliche Verurteilungen in der SBZ und in der DDR
2.2 Grobes Deliktsprofil in der Strafrechtspraxis der Gerichte der DDR in den 80er Jahren
2.3 Grobes Strafenprofil der Urteile der Gerichte der DDR in den 80er Jahren
2.4 Zur Struktur der von den DDR-Gerichten verhängten Sanktionen
3. Das fünfte Strafrechtsänderungsgesetz
3.1 Arbeiten an einem weiteren Strafrechtsänderungsgesetz
3.2 Die Änderungen des StGB durch das 5. StÄG im Einzelnen
3.3 Absehen von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit
3.4 Differenzierung der Reaktionsmöglichkeiten
3.5 Neuerungen im Besonderen Teil
3.6 Für normalen Handel, gegen Spekulationsgewinne
3.7 Geheimnis- und Umweltschut
3.8 Neue Bestimmungen gegen Bestechlichkeit
3.9 Andere Änderungen
3.10 Zeitgemäßes Strafrecht
4. Überarbeitung der Prozessordnung
5. Schadenersatzvorauszahlungen an Geschädigte
6. Strafrechtsentwicklung in der Bundesrepublik in den 80er Jahren
7. Eine Revision des DDR-Strafrechts – ein ganz neues Strafgesetzbuch?
8. Erfahrungen und Forschungen zur Wirksamkeit von Strafrecht und Strafe
8.1 Erfahrungen und Untersuchungen zur Überwindung krimineller Gefährdung
8.2 Weitere Forschungen zur Wirksamkeit der Strafe
8.3 Diskussion um die Kriminalitätsursachen in der DDR
Ein Fazit
Verzeichnisse
Abkürzungsverzeichnis
Verzeichnis der Wort- und Begriffserläuterungen

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