Vom Kosovokrieg bis heute
Zivojin Dacic
Zeit- und Militärgeschichte
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Augenzeugenberichte über den Serbozid im „Unabhängigen Staat Kroatien“ 1941 – 1945
Djuro Zatezalo hrsg. von Vladimir Umeljić
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1990 bis 1996
Zivojin Dacic
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Direkte Demokratie, selbstbestimmte Steuern, Neutralität
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Über die unheimliche Zusammenarbeit von Faschisten und Zionisten
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Sonderweg eines unverbesserlichen Volkes?
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Über Zivilcourage in der DDR
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Bomben auf Bagdad 
hrsg. von Rüdiger Göbel
- nicht in unserem Namen
418 Seiten, Hardcover mit Schutzumschlag, 2003
Zeit- und Militärgeschichte Band 7, alter Preis 19 €, neuer Preis: 7.95 €
Bestell-Nr. 08007
mit Beiträgen von: Wilhelm Langthaler, Ramsey Clark, Hans-Werner Deim, Norman Paech, Tobias Pflüger, Werner Pirker, Edelbert Richter, Naji Sabri, Hans von Sponeck, Eckart Spoo, Jürgen Wagner, Rainer Rupp, Uri Avnery, Joachim Guilliard, Ernst Woit, Dieter Lohaus, Jan Oberg, Luis Mesa Delmonte, Eva-Maria Hobiger, Karin Leukefeld, Hamid Majid Mousa
Als die Väter des Grundgesetzes
die Vorbereitung eines Angriffskrieges unter Strafe stellten, war eine
der schlimmsten Erfahrung der europäischen Völker noch nicht
verblasst. 55 Millionen Menschen hatten im 2. Weltkrieg ihr Leben verloren.
Als mit dem Fall der Mauer die sozialistischen Staaten von der Bildfläche
verschwanden, der Kalte Krieg für beendet erklärt worden war,
hofften nicht wenige auf eine Friedensdividende und weltweite Abrüstung.
Doch diese Hoffnung zerrann im Golfkrieg 1991.
Seitdem rüsten die USA
weiter auf, der Fokus ihrer Machtgelüste verlagerte sich von Europa
in den eurasischen Raum, sie änderten ihre Militärstrategie.
Der Krieg als Mittel der Politik ist wieder salonfähig.
Das Motto wechselte, mal ging es um Menschenrechte, mal gegen den Terror
oder das Böse schlechthin, das Ziel bleibt immer das gleiche - die
Welthegemonie, der uneingeschränkte Zugriff auf die strategischen
Energieressourcen, möglichst ohne Gegenspieler.
Während Millionen von Menschen gegen den Krieg auf die Straße
gehen, werden in den Stabstellen die letzten Befehle verteilt.
Unsere Autoren, Militärexperten, Ökonomen, Völkerrechtler,
Soziologen, Friedensforscher, Journalisten, Politiker, Ärzte diskutieren
ihre Sicht der Dinge, analysieren und klären auf, gehen den Dingen
auf den Grund.
Ihr Fazit ist eindeutig: dieser Krieg darf nicht sein, er wird unübersehbare
Folgen nach sich ziehen, die Menschheit steuert so zielgerichtet in ihr
Armageddon.
Und wir begreifen allmählich, das ist ein Krieg - nicht
in unserem Namen.
 Terrorismus für Humanität |  Kriege zur Neuordnung der Welt |  Anthrax und das Versagen der Geheimdienste |  Öl, Macht und Empire |
Arnold Schölzel schrieb in jw am 22.03. 2003
Der Krieg gegen Irak war lange geplant. Rainer Rupp, einer der Autoren des
von jW-Redakteur Rüdiger Göbel herausgegebenen Sammelbandes »Bomben
auf Bagdad«, zitiert aus einem Strategiepapier, das der heutige stellvertretende
US-Verteidigungsminister Paul Wolfowitz 1992 mitverfaßte. Danach müsse
es den USA darum gehen, »jegliche feindliche Macht« daran zu hindern,
»eine Region zu beherrschen, deren Ressourcen unter ihrer direkten Kontrolle
ausreichen würden, eine neue Großmacht zu werden«. Das schließe
ein, die hochentwickelten Industrieländer von jedem Versuch abzuhalten,
die Führungsrolle der Vereinigten Staaten in Frage zu stellen. Rupps
Schlußfolgerung: Es geht den Falken in der Bush-Regierung um die Umsetzung
dieser Strategie, um die Verwirklichung des »American Century«,
das »Amerikanische Jahrhundert«.... zum Anfang
Karlen Vesper schrieb in Neues Deutschland am 21.03. 2003
Der größte Erfolg eines Kriegsherrn ist die Vermeidung des
Krieges.« Mit dieser Weisheit eines chinesischen Generals namens Sun
Tzu, der zur Zeit Homers oder Sokrates gelebt hat, macht das neue Buch des
Kai Homilius Verlages auf. Und in eben diesem Sinne sind dessen Beiträge
eindringliche Beschwörungen gegen Militärabenteuer. ... zum Anfang
11. September 2001: Eine Stunde nach den Terroranschlägen erteilt US-Verteidigungsminister
Donald Rumsfeld seinem Stab im Pentagon die Order, vorrangig all jene
Spuren zu sammeln, die irgendwie in Richtung Irak zeigten.
17. September: Bereits sechs Tage nach den Terroranschlägen
gibt Rumsfeld den Befehl zur Planung des Krieges gegen Irak. Offensichtlich
ist man in der Bush-Regierung der Meinung, dass sich bis zur Finalisierung
der Pläne eine Rechtfertigung für den Krieg gegen Irak schon
finden lassen würde.
Oktober: Seit Beginn der Angriffe auf Afghanistan im Rahmen
der Operation "Enduring Freedom" befinden sich die Vereinigten
Staaten von Amerika im permanenten Krieg.
Ende Januar 2002: US-Präsident Bush brandmarkt in
seiner "Rede zur Lage der Nation" den Irak zusammen mit Iran
und Nordkorea als "Achse des Bösen".
5. Juli: Die New York Times veröffentlicht erstmals
einen Bericht, in dem die Planungen des Pentagon für einen Krieg
gegen den Irak preisgegeben wurden.
9. September: Der Bundesnachrichtendienst (BND) bezeichnet
den Verdacht des US-Vize-Präsidenten Cheney, dass es enge Verbindung
zwischen Saddam Hussein und der Terrororganisation al Qaida gegeben habe,
als "Wunschdenken" der US-Politik.
12. September: Die USA wollen notfalls im Alleingang einen
Angriff gegen den Irak starten und bezeichnen die UN als überflüssig.
17. September: Naji Sabri unterbreitet das Angebot, die
UN-Waffeninspekteure ohne Bedingungen ins Land zu lassen, um "jegliche
Zweifel daran auszuräumen, dass Irak nicht mehr über Massenvernichtungswaffen
verfügt".
19. September: Bush fordert vom US-Kongress eine Entschließung,
die ihm freie Hand für einen eventuellen Angriff auf Irak geben soll.
24. September: Tony Blair legt ein Dossier vor, das nachweisen
soll, dass die Bedrohung von Seiten des Irak so groß sei, dass gehandelt
werden müsse. Die "Gefahr der Untätigkeit" sei "größer
als die der Aktion".
13. November: Der Irak akzeptiert die Sicherheitsratsresolution
1441 "bedingungslos".
27. November: UNMOVIC nimmt offiziell seine Arbeit im
Irak auf.
20. November: Auf dem NATO-Gipfel in Prag ruft Bush die
Verbündeten auf, im Fall eines Irak-Krieges "Hilfe" zu
leisten.
9. Dezember: beginnen Experten der UN und IAEA mit der
Auswertung des irakischen Dossiers zu den Waffenprogrammen des Irak.
9. Januar 2003: Jacques Chirac bekräftigt die grundsätzliche
Ablehnung seines Landes gegen eine Militäraktion im Irak.
22. Januar: Rumsfeld greift die Regierungen von Frankreich
und Deutschland wegen ihrer Haltung in der Irak-Frage an und spricht vom
"alten Europa".
27. Januar: Zur Enttäuschung der US-Administration
gibt der Bericht der UN-Waffeninspekteure an den Sicherheitsrat keinen
Anlass zu irgendwelchen militärischen Reaktionen. Hans Blix weist
zwar auf Lücken und Ungereimtheiten hin, betont aber die Notwendigkeit
für eine Verlängerung der UN-Mission im Irak.
28. Januar: Bush schwört die Bevölkerung seines
Landes auf einen Krieg gegen Irak ein. Notfalls werde ein Angriff auch
ohne Unterstützung der Vereinten Nationen geführt werden, sagte
Bush.
Seit dem am 15. Februar weltweit mehrere Millionen Menschen
gegen den Krieg demonstriert hatten, wächst der Druck auf die US-Administration
ständig, nach politischen Lösungen im Irak-Konflikt zu suchen.
Trotzdem werden die angloamerikanischen Kriegsvorbereitungen fortgeführt.
Der Krieg kann beginnen.
Die Unterwerfung des ganzen mittleren Ostens unter das Sicherheitskonzept der USA und Israels als wirksamstes Mittel im Kampf gegen den Terrorismus, dieses ist eine der neuen Dimensionen beim Umgang mit dem Völkerrecht. Der Krieg gegen den Terror ist nach den USA-Vorstellungen ein räumlich und zeitlich unbegrenzter, auf jeden Gegner zielender Krieg. Dieser „neue Imperialismus“ der USA stellt eine totale Abkehr vom Völkerrechtskonzept der kollektiven Sicherheit dar und findet seinen Höhepunkt in der Formel von der präventiven Verteidigung.
Ausgehend von der
Feststellung, dass der erste Krieg am Golf 1991 der Beginn eines neuen
Zeitalters, einer neuen Weltordnung sei, zeigt der Autor, dass diese auch
zu einer neuen Kriegsordnung geführt hat. Bei der Durchsetzung hegemonialer
Ziele versuchen sich die USA ständig über die Völkergemeinschaft
hinwegzusetzen und die UNO in ihrer Bedeutung zu relativieren oder wie
im Falle des Jugoslawienkrieges zu instrumentalisieren. Die jüngste
Steigerung stellt die offene Drohung mit dem taktischen atomaren Erstschlag
dar, der im Zeitalter des permanenten „Krieges gegen den Terrors“
jederzeit möglich ist.
Der Beitrag erschien zuerst am 7. Juni 2002 in der Beilage „krieg
und terror“ der Tageszeitung junge
Welt.
Ein einfaches NEIN zum Krieg gegen den Irak reicht nicht aus, vielmehr steht Europa in der Pflicht, eine grundsätzlich andere Position in der Sicherheitspolitik zu entwickeln. Im Gegensatz von Macht und Recht sollten die Positionen des Rechts gegen die USA verteidigt werden, die ohnehin nicht wirklich in der Lage seien, eine Weltherrschaft auszuüben, meint der Autor.
Im Zentrum der neuen Außenpolitik in einer unipolaren Welt steht der Aufstieg der USA zur einzigen Supermacht und die Verfestigung dieses Zustandes mittels der Grand Strategy NSS. Um keinen ebenbürtigen Rivalen zuzulassen, muss die Außenpolitik der „Pax Americana“ in verschiedener Hinsicht aggressiver werden, um die Inkonsequenzen des „widerwilligen Sheriffs“ der ClintonÄra zu überwinden. Entscheidend ist für den Autor, dass es sich dabei nicht um eine kurzfristige Option einiger Hardliner handelt, sondern um die grundlegende Konzeption für einen sehr langen Zeitraum, bei dem Angriffskriege „auf Verdacht“ jederzeit möglich sind.
Der Autor stellt nicht nur Fragen zum 11.9. 2001, sondern hinterfragt auch, ob der Krieg in Afghanistan ein geeignetes Mittel im Kampf gegen den Terror ist. Er diskutiert verschiedene Auffassungen über das Wesen des Terrors und die Mittel zu seiner Bekämpfung sowie die Rolle von Menschenrechten und Völkerrecht in diesem Zusammenhang. Abschließend plädiert er für eine Weltfriedensordnung die auf Gerechtigkeit gegründet ist, um zukünftige Konflikte zu vermeiden.
Dieses Interview mit zwei erklärten Gegnern des Krieges gegen Irak, der eine UN-Waffeninspektor, der andere hochrangiger deutscher Diplomat, gehört zu dem eindrucksvollsten Dokumenten der letzten Zeit.
„Kein Blut für Öl“ lautet eine zentrale Losung der Kriegsgegner. Um wessen Öl es geht und wer es warum haben will, erläutert unser kubanischer Autor. Es zeigt auf, dass die Rohstoffinteressen der USA vom Golf über den Kaukasus und Russland bis nach China reichen und welches Gefahrenpotential in dieser Expansionspolitik liegen könnte.
Kompetent und faktenreich beantwortet der Autor die häufig gestellte Frage, wie es eigentlich im Inneren eines Landes nach 12 Jahren Belagerungszustand und internationaler Wirtschaftssanktionen aussieht, wie das Volk zu seiner Regierung und zum angekündigten Krieg steht und was nach einem amerikanischen Einmarsch geschehen könnte.
Ausgehend von einer Analyse der wirklichen Bedrohung durch den Irak fragt der Autor nach den Gründen für die gegenwärtige Irak-Politik der USA. Ausgehend davon, dass die politische Schlacht weiter auf dem Rücken des irakischen Volkes ausgetragen wird, entwickelt er alternative Vorstellungen für eine andere Politik und zur Aufhebung der Sanktionen.
Mitte September 2002 war die Wiener Radioonkologin Eva-Maria Hobiger mit drei anderen Mitarbeitern des Projekts „Aladins Wunderlampe – Hilfe für krebskranke Kinder in Basra“ in den Irak gereist. Sie berichtete darüber Anfang November 2002 auf der Berliner Konferenz „Der Irak – Alternativen zu Embargo und Krieg“. Ihr Beitrag erschien zuerst in der Zweiwochenzeitschrift Ossietzky.
„Irak bemüht
sich seit geraumer Zeit um die Normalisierung seiner Beziehungen zum Rest
der Welt, besonders zu seinen Nachbarn und den arabischen Ländern“
stellt der Botschafter fest und berichtet über die Anstrengungen
des Landes, die politischen Folgen der Kuwait-Agression zu überwinden.
„Wir sind bereit, jedes Problem zu diskutieren, das der britischen,
der europäischen und der amerikanischen Seite Sorgen bereitet. Zu
meiner großen Überraschung stießen wir auf eine totale
Ablehnung jeder Diskussion.“ Diese Innenansicht der möglichen
Kriegsbetroffenen erschwert es jedem, so leichthin davon zu reden, dass
der Diktator Saddam endlich bestraft werden muss.
„Die von den USA auf allen Gebieten angestrebte ‘full dominance’ über alle Länder und Allianzen der Welt setzt als wesentliche Bedingung die Kontrolle über die bedeutendsten Öl- und Gas-Lagerstätten der Welt voraus. Nur die Möglichkeit, diese wichtigsten Energieträger entweder selbst zu nutzen oder anderen zu verweigern, sichert der US-Regierung auf Dauer die Macht, dem Rest der Welt mit ökonomischem oder militärischem Druck die Bedingungen der neoliberalen Globalisierung aufzuzwingen.“ behauptet der Autor und erläutert umfassend den Prozess der Diskussion und Strategiebildung, die „dem Entschluss zum Krieg“ in der US-Administration vorausgingen.
Kriegspropaganda hat die Aufgabe, meint der Autor, uns an die Vorstellung zu gewöhnen, das jedes Mittel, das wir gegen das Böse anwenden, ein Gutes ist. Probate Mittel dazu sind Greuelgeschichten und ein hetzerisches Vokabular, mit der die andere Seite verteufelt wird. Anhand vieler, zum Teil verblüffender, Beispiele wird die publizistische Vorbereitung des Irak-Krieges umfassend illustriert und analysiert.
DIE UN-RESOLUTION 1441 ZWISCHEN KRIEG UND FRIEDEN.
EINE TEXTANALYSE
„Das alles ist darauf angelegt, den Eindruck zu erwecken, als hätte der Sicherheitsrat festgestellt, dass der Irak eine Bedrohung für den Weltfrieden ist, als genüge die Verletzung einer Verpflichtung, selbst wenn es sich um eine »erhebliche Verletzung « handeln sollte, militärische Sanktionen zu beschließen. Dafür aber gibt es in der UN-Charta keine Grundlage. Der Sicherheitsrat ist nicht berechtigt, die Einhaltung völkerrechtlicher Verpflichtungen mit ökonomischen oder militärischen Sanktionen durchzusetzen. Diese Mittel der Charta stehen ihm nur für die Abwendung einer Bedrohung oder Verletzung des Friedens zur Verfügung.“ Mit dieser und anderen Klarstellungen zeigt der Autor auf, wie die USA versuchen, die UN für ihre aggressiven Ziele zu instrumentalisieren.
Ergänzend zu den bisherigen Darlegungen geht es in diesem Beitrag um die militärischen und strategischen Überlegungen und Möglichkeiten der USA und deren Veränderungen seit dem Ende des Kalten Krieges. Analysiert werden die heutigen militärischen Möglichkeiten ihrer Streitkräfte im strategischen und operativen Rahmen sowie ihre taktischen Fähigkeiten. Gleichzeitig entfaltet der Autor ein mögliches Kriegsszenarium, ausgehend von den auf dem zukünftigen Kriegsschauplatz schon stationierten Truppen und Kampfmitteln.
„Es gibt kein Land in ganz Europa, in dem die Mehrheit Bushs Krieg gegen Irak will. Ebenso will niemand hier die Folgen eines solchen Feldzuges ausbaden, wenn er sich ausbreitet – weder politisch und wirtschaftlich, noch militärisch.“ Deshalb plädiert der Autor für eine umfassende Beteiligung Europas an der Konfliktlösung um den Irak und unterbreitet eine Reihe von Vorschlägen, die von Mediation zwischen den Konfliktparteien über umfassende wirtschaftliche Zusammenarbeit zur Überwindung der Sanktionsfolgen bis zu einem umfassenden Austausch von Bürgerdelegationen, um den Dialog zwischen den Völkern zu üben, reichen.
„Und dann verhängen wir diese unglaublichen Sanktionen über den Irak, die anderthalb Millionen Menschen getötet haben. Jeden Tag dauert das an, Tag für Tag sterben Säuglinge, Kinder, Alte infolge dieser Sanktionen. Wir haben anderthalb Millionen Menschen mit völkermörderischen Sanktionen getötet. Die überlebende Bevölkerung ist körperlich beeinträchtigt und geschwächt.“ Zu solch drastischen Bewertungen kommt ein US-Insider und manifestiert damit stellvertretend für viele US-Bürger, dass dieser Krieg auch dort viele Gegner hat.
FOLGEN EINES NEUEN GOLFKRIEGES FÜR DIE IRAKISCHE BEVÖLKERUNG
Der Autor legt hier eine der gründlichsten Analysen zum Thema „Internationaler Ölmarkt“ vor, die es ermöglicht, die Hintergründe der Globalstrategie auf ihren ökonomischen Kern hin zu verstehen. Dass es nicht schlechthin um das Öl geht, sondern um die Kontrolle über seinen Preis und die Fördermengen dieses strategischen Rohstoffs wird anschaulich und nachvollziehbar erklärt, ebenso wie die objektive Interessenlage anderer am Konflikt beteiligter Mächte.
Obwohl sich Deutschland nicht am Irak-Krieg beteiligen will, hat es im Rahmen seiner Bündnisverpflichtungen aus dem NATO-Vertrag eine Reihe von Aufgaben am Rande des zukünftigen Kriegsschauplatzes übernommen. Der Autor erläutert detailgenau, inwieweit deutsche Streitkräfte schon jetzt an diesem Konflikt beteiligt sind und welche Folgen der weltweite Einsatz der Bundeswehr für die Zukunft der Sicherheitspolitik in Deutschland haben könnte.
Die Kurden im Nordirak sind scheinbar das Zünglein an der Waage in den Nachkriegsplänen der USA für den Irak. Gleichzeitig führt die kurdische Frage zu Schwierigkeiten mit dem NATO-Partner und Kriegsunterstützer Türkei. In diesem Bericht werden Interessenlage und Hintergründe des größten innenpolitischen Problems von Saddam Hussein aufgehellt.
„If
there is a country that has committed unspeakable atrocities in the world,
it is the United States of America. ... What I am condemning is that one
power, with a president who has no foresight and who cannot think properly,
is now wanting to plunge the world into a holocaust.“
Nelson Mandela
Obwohl offiziell keine Kriegspartei, steht Israel als größte Militärmacht der Region im Mittelpunkt des Interesses der internationalen Politik. Die Warnungen Europas vor einem Krieg gegen Irak betreffen sowohl eine mögliche Gefährdung Israels als auch die Unwägbarkeiten der Reaktionen auf den Krieg in der arabischen Welt und die mögliche Nachkriegsordnung. Worin diese Gefährdungen bestehen, wird hier von unserem Autor aus Israel schonungslos offengelegt.
Gespräch mit Abd al-Jabbar al-Kubaysi
über Aufstieg und Niedergang der irakischen Baath-Partei sowie die Äquidistanz der Friedensbewegung im Irak-Konflikt
Wenig beachtet hat Naji Sabri nochmals an die UN geschrieben. Am 23.11.2002 setzt er sich konkret mit Resolution 1441 auseinander
KURZE CHRONIK EINES
LANGE ANGEKÜNDIGTEN KRIEGES
weitere Fortschreibung
bei: www.friedensratschlag.de
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