Jürgen Cain Külbel: Mordakte Hariri

Sonderweg eines unverbesserlichen Volkes?

Immer wenn Fußball-WM oder -EM stattfinden, werden tausende deutscher Fahnen geschwenkt. Schnell werden die Rufer in der Wüste laut, die mit Grass rufen: „Deutschland denken heißt Auschwitz denken” und vor einem neuen Nationalismus warnen.
Domenico Losurdo, als italienischer Philosoph und Marxist eher unverdächtig, ist der dahinter stehenden Frage nachgegangen: „Ist Deutschland ein unverbesserliches Volk?“ Wer nur in Grass’scher Diktion denkt, ignoriert, dass in Geschichte und Gegenwart der Deutschen mächtige fortschrittliche Strömungen zu finden sind. Der verdrängt, dass der Faschismus keineswegs eine exklusiv deutsche Erscheinung war und ist und dass das Dritte Reich keineswegs nur deutsche Wurzeln hat.
Denn eines ist ganz wichtig zu wissen: Der Knüppel vom „deutschen Sonderweg” dient dazu, die Bundesrepublik in einer Vasallenrolle gegenüber den USA zu halten.

112 Seiten, broschiert

Hoffnungen und Enttäuschungen

Im Oktober 2009 wurde dem Präsidenten der USA der Friedensnobelpreis verliehen.
In der Begründung heißt es: „Barack Obama erhält den Friedensnobelpreis für seinen außergewöhnlichen Einsatz zur Stärkung der internationalen Diplomatie und der Zusammenarbeit zwischen den Völkern. Das Komitee hat besonderes Gewicht auf seine Vision und seinen Einsatz für eine Welt ohne Atomwaffen gelegt. Obama hat als Präsident ein neues Klima in der internationalen Politik geschaffen.“

Manche sagen: Das ist zu viel der Ehre. Hier wurde der Preis an jemanden verliehen, der keinen Frieden gemacht hat. Das Sterben im Irak geht weiter, das Schlachten in Afghanistan wird intensiviert.

Sauermann untersucht das Phänomen Obama umfassend. Er sieht ihn in einem Balanceakt auf Messers Schneide: Hier die aggressivsten Fraktionen des US-Establishments, dort die Friedenssehnsucht seiner Wähler. Bilanziert werden Obamas große Auseinandersetzungen: die Gesundheitsreform, das Folterlager Guantanamo, der drohende Krieg gegen Iran, der Brandherd Afghanistan, die Abschaffung der Atomwaffen, das Verhältnis zu Russland.

Dieses Buch erscheint zur rechten Zeit.

112 S., broschiert

Die Bundesrepublik und der „Krieg gegen den Terror“

Erich Buchhaolz zeichnet den von ihm persönlich mit beobachteten, teilweise auch publizistisch begleiteten Weg dieser Bundesrepublik von einem Rechtsstaat zu einem Überwachungsstaat nach. Als Jurist mit theoretischer und praktischer Erfahrung analysiert er die jeweilige Gesetzgebung und Rechtsprechung.
Ein besonderer Schwerpunkt ist die auf dem Hintergrund der modernen elektronischen Technik, namentlich die nach 1990 und in den letzten Jahren unübersehbar gewordene rasante Zunahme der Überwachungspraktiken, die die Freiheitsrechte der Bürger immer krasser verletzen und bei denen nunmehr verfassungsrechtliche Grundprinzipien offen über Bord geworfen werden.

Zehntausende besorgte Bürger gehen derzeit auf die Straße und demonstrieren gegen Vorratsdatenspeicherung für das grundgesetzliche Recht auf informationelle Selbstbestimmung.

Im „Krieg gegen den Terror” helfen nicht schärfere Gesetze, mehr Befugnisse für Polizei, Geheimdienste und Armee, nein, es müssen echte Lösungen her und zwar für die betroffenen Völker, andernfalls geht neben der Freiheit des Einzelnen auch die Demokratie für alle verloren.

120 Seiten, broschiert